09.09.2009
Merkel gibt Regierungserklärung zu Afghanistan ab
Berlin (AP) Zum Bombardement gekaperter Tanklastzüge in Afghanistan mit Dutzenden Toten nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel heute (11.00 Uhr) im Bundestag Stellung. Merkel gibt auf Drängen der Opposition eine Regierungserklärung zur Afghanistanpolitik und den Angriffen ab, die die Bundeswehr angefordert hatte. Die Sondersitzung des Bundestags während der Sommerpause ist eigentlich anberaumt, um die Begleitgesetze für den EU-Reformvertrag von Lissabon zu verabschieden.Die Begleitgesetze, die dem Bundestag in ihrer neuen Fassung mehr Mitsprache einräumen, sind von Regierung und Opposition gemeinsam überarbeitet worden
Steinmeier: NATO-Luftangriff wird umfassend aufgeklärt
Berlin (ddp). Außenminister Frank-Walter Steinmeier () hat sich hinter die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela() gestellt, den NATO-Luftangriff in Afghanistan umfassend aufzuklären. Dieser sei mehr als ein «bedauerlicher Zwischenfall» gewesen, sagte Steinmeier am Dienstag imin Berlin. Damit könnte Deutschlands Politik di
Merkel warnt vor Vorverurteilung wegen Luftangriff in Afghanistan
Berlin (ddp). Dieverwahrt sich nach dem umstrittenen Luftangriff auf zwei gekaperte Tanklastwagen in Afghanistan gegen Vorverurteilungen. «Ich verbitte mir das - von wem auch immer im Inland wie im Ausland», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel () am Dienstag in einer Regierungserklärung vor demin Berlin. Erneut kündigte sie eine «lückenlose Aufklärung» des Vorfalls an. Bei dem von einem deutschen Offizier befohlenen NATO-Luftschlag waren am vergangenen Freitag mehr als 50 Menschen getötet worden.Bild vergrößernbezeichnete den Luftangriff als «eine der schwersten militärischen Auseinandersetzungen dermit den Taliban». Dab
Merkel lobt Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan
Berlin (AP) Bundeskanzlerin Angelahat derin Afghanistan demonstrativ den Rücken gestärkt. Der Angriff auf die beiden Tanklaster müsse aufgeklärt werden, sagte Merkel am Montagabend in der «Wahlarena» der ARD. Insgesamt leisteten die deutschen Soldaten dort aber «hervorragende Arbeit unter sehr, sehr schweren Bedingungen». Diese Arbeit müsse unterstützt werden.Die Kanzlerin bekräftigte, die afghanische Regierung müsse darauf vorbereitet werden, mehr Verantwortung für di

